Gehörlosen- und Taubblindengeld wird in Hessen kommen!

Das Gehörlosengeld kommt in Hessen! Dirk Bamberger, das Mitglied des hessischen Landtags (CDU), gab auf seiner Facebook-Seite bekannt, dass der Landtag die Finanzmittel für die Einführung des Gehörlosengeldes im Landeshaushalt 2021 zur Verfügung stellt. Diesem Schritt folgt dann Anfang 2021 noch die Verabschiedung des Gesetzes. Vermutlich ab Anfang Juli 2021 kann dann das Gehörlosengeld ausgezahlt werden. Bamberger: „Ich bin unglaublich froh und dankbar, dass ich für meine Initiative zum Gehörlosengeld aus der CDU-Landtagsfraktion so große Unterstützung erfahren habe.“

„Die Generation meiner Eltern hat schon in den 70er-Jahren vergeblich für diese dringend notwendige Unterstützung gekämpft. Bislang blieben alle Bemühungen erfolglos. Als ich in 2018 im Landtagswahlkampf meinen gehörlosen Freunden versprochen habe, dass ich für sie kämpfen werde, hatte ich mir noch nicht vorstellen können, tatsächlich Erfolg zu haben“, so Bamberger.

Der Haushalt muss noch von der Mehrheit des hessischen Landtags in Wiesbaden verabschiedet werden. Für die Einführung eines Gehörlosen- sowie eines Taubblindengeldes werden im Haushalt 2021 zusätzlich 6 Mio. Euro berücksichtigt. Das Gesetz zum Gehörlosen- und Taubblindengeld ist noch auf den Weg zu bringen.

Hessen muss wegen der Corona-Pandemie Schulden machen. Trotzdem wurde die Planung zur Einführung vom Gehörlosengeld nicht verschoben. Die Pandemie kostet Hessen nach Schätzungen von Finanzminister Michael Boddenberg bis 2024 jährlich rund 1,5 Milliarden bis 2,5 Milliarden Euro an geplanten Steuereinnahmen. Das Minus summiere sich in der mittelfristigen Finanzplanung auf deutlich über neun Milliarden Euro, erklärte der CDU-Politiker am Montag in Wiesbaden.

Nichtsdestotrotz müsse und wolle das Land investieren, um es sicher durch die Krise zu führen und zukunftsfester aufzustellen. Boddenberg erklärte: „Wir können und wollen der Krise nicht hinterher sparen. Wir würden es dadurch schlimmer und nicht besser machen.“