Der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) e.V. hat heute, am Mittwoch, 8. September 2021, eine Pressemitteilung zu Antworten von fünf bundespolitischen Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen auf die Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021 und fünf Online-Interviews veröffentlicht. DGB veröffentlicht diese Antworten inhaltlich unverändert, unkommentiert und ungekürzt.
Zusätzlich zu der Langfassung hat der DGB eine Kurzfassung in Tabellenform erstellt, in der die zentralen Punkte stichwortartig zusammengefasst sind.
Der DGB hat außerdem auch fünf Online-Interviews mit Abgeordneten der Bundestagsfraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen veröffentlicht. Diese Abgeordneten sind in der Legislaturperiode 2017–2021 für soziale und behindertenpolitische Themen zuständig.
Die Interviews wurden im Juli und August vom Referenten für politische Arbeit, Daniel Büter, geführt und von Helmut Vogel, dem DGB-Präsidenten, oder Elisabeth Kaufmann, der 1. Vizepräsidentin des DGB, moderiert. Die Reihenfolge der Veröffentlichung entspricht der Reihenfolge, in der die Interviews geführt wurden:
- Interview mit Corinna Rüffer (Sprecherin für Behindertenpolitik und Bürgerangelegenheiten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen), geführt am 08.07.2021
- Interview mit Sören Pellmann (Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE), geführt am 20.07.2021
- Interview mit Jens Beeck (Teilhabepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion), geführt am 04.08.2021
- Interview mit Wilfried Oellers (Behindertenbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion), geführt am 06.08.2021
- Interview mit Dr. Matthias Bartke (SPD, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag), geführt am 18.08.2021
Die Interviews dauern jeweils ungefähr eine Stunde und befassen sich mit den Wahlprüfsteinen aus den folgenden Themenfeldern: Gesundheit, Barrierefreier Notruf, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Soziale Teilhabe, Förderung der Gebärdensprache, Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes und Partizipation im Sinne von „Nichts über uns ohne uns“.
Der DGB wird die Wahlprogramme der fünf bundespolitischen Parteien analysieren, die Barrierefreiheit der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2021 überprüfen und noch eine weitere Pressemitteilung schreiben und veröffentlichen. Der DGB hofft, den tauben und anderen hörbehinderten Menschen mit diesen Informationen bei der Entscheidung zur Bundestagswahl 2021 weitergeholfen zu haben.
