Jeder kann einen Pinnwandeintrag einreichen. In Ihrem Betrieb ist eine Stelle frei? Sie suchen beispielsweise Probanden für Ihre Forschungsarbeit? In Ihrer Wohngemeinschaft ist ein Zimmer frei? Sie möchten einfach eine Frage stellen? Sie möchten Ihre Veranstaltung bekannt geben? Die Pinnwand ist für alle offen.

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Das Online-Angebot PINNWAND vom Taubenschlag ist ein kostenfreier Service. Für die Nutzung der PINNWAND gelten nachfolgende Bedingungen.

§ 2 REGISTRIERUNG, VERTRAGSSCHLUSS UND -GEGENSTAND

1. Voraussetzung für die Nutzung der PINNWAND ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung erhält der Nutzer innerhalb von einer Woche eine Bestätigungsemail mit Zugangsdaten. Mit der Anmeldung und Freischaltung des Accounts durch den Taubenschlag kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen als Online-Anzeigenplattform. Hierzu wird dem Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Inserate eingestellt werden können.

3. Der Angebotsumfang beinhaltet die Kategorien „Arbeit“, „Bildung“, „Leben“, „Sonstiges“ und „Veranstaltungen“. Der Nutzer erstellt seine Beiträge eigenständig und in vollständiger eigener inhaltlicher Verantwortung.

4. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Online-Service. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

5. Der Account darf nur vom Nutzer selbst genutzt werden. Die Verantwortung für den Schutz vor Missbrauch des Accounts obliegt ausschließlich dem Nutzer. Die Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Bezeichnungen und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

6. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei anzubieten. Aufgrund technischer Probleme kann es zu Nutzungsausfällen kommen, die nicht dem Einfluss des Anbieters unterliegen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website trotz größter Sorgfalt technisch nicht realisierbar ist und verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung etwaiger Schadenersatzansprüche.

7. Der Anbieter hat die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Webseite, insbesondere am Gesamtlayout, Logo, Farbgestaltung und grafischen Elementen. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen und zu löschen.

8. In Pinnwandanzeigen verwendete Bilder oder Fotos müssen einen Zusammenhang mit dem Inhalt der Anzeige aufweisen. Es ist untersagt, Bilder zu verwenden, die urheberrechtlich geschützt sind, wenn dem Verwender nicht die Recht zur Nutzung der Bilder erteilt wurden. Mit dem Hochladen der Bilder bestätigt der Inserent, dass die hochgeladenen Bilder keinem obszönen, illegalen, anstößigen, rechtswidrigen, betrügerischen, missbräuchlichen und widerrechtlichen Nutzen dienen und dass der Inserent der Urheber des/der Bilder ist/sind. Der Taubenschlag übernimmt keine Gewähr für Inhalte. Sollte gegen diese Richtlinien verstoßen werden, behält sich der Taubenschlag das Recht vor, die Anzeige oder einzelne Bilder – auch ohne Angabe von Gründen – zu löschen.

§ 3 PFLICHTEN DES PINNWAND-NUTZERS

1. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist insbesondere untersagt,

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
• gesetzliche, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Werbung mit religiösen Hintergrund zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.
• Daten Dritter ohne deren Einwilligung zu veröffentlichen sowie durch die Nutzung zugängliche Nutzerdaten zu kommerziellen Zwecken zu sammeln und zu nutzen.
• Es ist illegal, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verbreiten oder zu bewerben.

2. Der Nutzer verpflichtet sich, vor der Veröffentlichung seine Beiträge auf ihre Richtig- und Vollständigkeit zu überprüfen. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Beiträge frei von Viren sind. Bei virenbedingten Schäden behält sich der Anbieter die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

3. Die Beiträge können über Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

4. Ein Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln in § 3 Abs. 1 kann gegen den Nutzer mit folgenden Maßnahmen sanktioniert werden:

• Löschung oder Änderung von Beitragsinhalten
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zur Plattform.

7. Der Anbieter ist ebenfalls berechtigt, dem Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, sofern ein hinreichender Verdacht zum Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen besteht. Zur Abwendung dieser Maßnahmen wird dem Nutzer zu eigenen Lasten eingeräumt, unter Vorlage geeigneter Nachweise den Verdacht auszuräumen.

8. Der Nutzer stellt den Anbieter gegen jegliche Ansprüche Dritter oder anderer Nutzer frei, die aus Rechtsverstößen der eingestellten Inhalte des Nutzers resultieren, einschließlich Schadenersatzansprüchen. Der Nutzer hat dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen des möglichen Rechtsverstoßes, einschließlich der Rechtsverteidigung, entstehen.

Die vorgenannten Pflichten gelten nicht, sofern der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 4 ÜBERTRAGUNG VON NUTZUNGSRECHTEN

1. Das Urheberrecht für die Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleiben grundsätzlich beim Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Beitrags das Recht ein, den Beitrag dauerhaft unentgeltlich auf seinen Webseiten vorzuhalten, die Beitragsinhalte und übermittelten Daten zu archivieren und zu speichern. Zudem hat der Anbieter das Recht, die Beiträge zu löschen und zu bearbeiten.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

§ 5 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

1. Der Anbieter der Plattform übernimmt keinerlei Gewähr/Haftung für die in der PINNWAND eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Der Anbieter haftet bei leicht fahrlässiger Verletzung der Vertragspflichten unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens.

3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht.

4. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen.

§ 6 ÜBERTRAGUNG AUF DRITTE

Dem Anbieter ist es vorbehalten, die Ausführung von Leistungen in Zusammenhang mit dieser Webseite auf Dritte zu übertragen.

§ 7 LAUFZEIT / BEENDIGUNG

1. Diese Vereinbarung endet mit Löschung des bereit gestellten Accounts. Der Nutzer zeigt die Löschungsaufforderung des Accounts dem Anbieter schriftlich an. Der Anbieter ist im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen, einschließlich im Falle behaupteter Rechtsverletzungen durch Dritte, zur Löschung ohne Vorankündigung berechtigt,

2. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.