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Landtag

Gehörlosengeld und Taubblindengeld in Hessen beschlossen

Der Hessische Landtag hat am 8. Juli 2021 mit dem „Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen“ die Einführung eines Gehörlosengeldes und eines Taubblindengeldes einstimmig beschlossen. Das Gehörlosengeld wird monatlich…

Landesbeauftragter Ulrich Hase hört auf

Prof. Dr. Ulrich Hase ist seit 1995 Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein und stellte sich nicht mehr zur Wahl für die nächste Amtszeit. Die neue Landesbeauftragte für Menschen…

Gehörlosen- und Taubblindengeld wird in Hessen kommen!

Das Gehörlosengeld kommt in Hessen! Dirk Bamberger, das Mitglied des hessischen Landtags (CDU), gab auf seiner Facebook-Seite bekannt, dass der Landtag die Finanzmittel für die Einführung des Gehörlosengeldes im Landeshaushalt…

Saarland: Landtagsbeschluss stärkt die Behindertenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Verabschiedung des Saarländischen Behindertengleichstellungsgesetzes am 19. Juni. „Dem Saarland ist es gelungen, den gesetzlichen Rahmen für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen deutlich…

Teilhabestärkungsgesetz in Schleswig-Holstein beschlossen

Am 22. März 2018 hat der Schleswig-Holsteinische Landtag das Teilhabestärkungsgesetz beschlossen. Die Beteiligungsrechte von Menschen mit Behinderungen in Schleswig-Holstein sollen damit gestärkt werden. Mit dem Gesetz wird zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes…

Thüringen: CDU will Finanzierung von Gehörlosengeld genau prüfen

Laut WELT will die CDU-Fraktion im thüringischen Landtag die langfristige Finanzierung vom „Gehörlosengeld“ in Thüringen genau prüfen. Grundsätzlich unterstützt die Union die Einführung vom „Gehörlosengeld“. Gehörlose in Thüringen sollen einkommens- und vermögensunabhängig…